Ein Blick nach vorne

Halbzeiten – das sind Zeiten der Rückschau und der Reflexion, wie man gearbeitet hat, was erreicht worden ist, und wie es weitergehen soll. Eine kurze Zusammenfassung macht das deutlich: Im Jahre 2009 sind engagierte Bürger/innen angetreten, als Wählergemeinschaft die politische Landschaft in Königswinter mit zu gestalten.

Als Freie Wähler wollten wir mehr Bürgerbeteiligung in den entscheidenden Fragen wie Errichtung eines Nationalparks, Rathausneubau, Sanierung der Lemmerzbäder, Altstadtsanierung u.a. Wir sind mit drei Ratsmandaten in der Kommunalpolitik angetreten, verloren allerdings ein Mandat durch Jörg Pauly, der sich mit der Partei DIE LINKE zur FFL-Fraktion zusammengeschlossen hatte.

Zufällig bildete sich zur gleichen Zeit die Königswinterer Wählerinitiative (KÖWI). So mussten wir uns als Freie Wähler gegenüber diesen Gruppierungen abgrenzen und durchsetzen. Immerhin konnten wir alle Ausschüsse besetzen und unsere Positionen darlegen, bei den vorherrschenden Mehrheitsverhältnissen nicht immer mit Erfolg, aber mit Gehör und Respekt.

Auffällig ist, dass alle in Angriff genommenen Projekte trotz Gutachten und Investoren nicht so recht die Zustimmung der Bürger/innen finden, oder sogar ausgesetzt werden mussten. Hier gilt unsere Forderung: Rat, Verwaltung und Bürger/innen müssen enger zusammenarbeiten, Eigeninteressen der politischen Gruppierungen sollten zurückgestellt werden, um das Gemeinwohl klarer im Blick zu haben, ein sachkundiger Stadtplaner könnte manches Gutachten überflüssig machen. Und ganz wichtig: Die Bürgerschaft kann sich nur sachkundig einbringen, wenn die Vorhaben, die die Stadt plant, und an denen viele Bürger/innen interessiert sind, in den Ausschüssen im öffentlichen Teil, und nicht im nichtöffentlichen Teil behandelt werden!

Entscheidungen müssen vorbereitet, erörtert und nicht im Alleingang (Verwaltung / Rat ) zur Abstimmung gebracht werden. Wir möchten ein zuverlässiges und vertrauensvolles Miteinander aller, die am politischen Geschehen beteiligt sind. Die Zunahme von Freien Wählergemeinschaften zeigt, dass das Interesse an dieser Form der politischen Mitsprache weiter an Bedeutung gewinnt.